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HansOLG Hamburg, Beschluss vom 12.11.2008, Az. 7 W 134/08

Mit der Entscheidung wurde einem von Rechtsanwältin Tülay Tonyali (Berlin) und Rechtsanwalt Dr. Benjamin Tachau vertretenen freien Journalisten teilweise Prozesskostenhilfe gewährt, der von einer Autorin der Internetseite "Politically Incorrect" u.a. auf Unterlassung bestimmter Äußerungen verklagt wurde. Das Hanseatische Oberlandesgericht fand dabei sehr deutliche Worte über die Publikationen der Klägerin auf der genannten Internetseite. Der Beklagte hatte sich darauf berufen, dass die Artikel der Klägerin die streitigen Äußerungen herausgefordert hätten. Hinsichtlich zweier von vier Äußerungen folgte dem das HansOLG Hamburg. Im Hauptsacheverfahren vor dem Landgericht hat die Klägerin hinsichtlich der vom HansOLG gebilligten Äußerungen die Klage zurück genommen. Bzgl. der verbleibenden Äußerungen ließ der Beklagte ein Versäumnisurteil ergehen.

Zur Entscheidung (PDF-Dokument)